CE effizient organisieren

Software - Die neue Maschinenrichtlinie lässt viele Fragen offen. Zum Beispiel: Wer unterschreibt die Konformitätserklärung? Wer ist wofür im Unternehmen zuständig? Wie können die gesetzlichen Anforderungen effizient erfüllt werden? Dieser Beitrag gibt Antworten.

08. Mai 2006

Wenn dieser Artikel erscheint, wird die neue Maschinenrichtlinie (MRL) voraussichtlich bereits im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden sein. Aber keine Sorge! Dadurch wird diese für Sie als Konstrukteur oder Planer noch nicht rechtswirksam. In Artikel 26 sind relativ lange Übergangsfristen vorgesehen. Voraussichtlich werden Maschinen nach der derzeitigen MRL 98/37/EG noch bis Mitte 2009 oder sogar bis Anfang 2010 in den Verkehr gebracht werden dürfen.

Was wird sich NICHT ändern?

Entsprechend Bild 1 bildet das CE-Zeichen die Brücke zwischen dem Hersteller einer Maschine und dem Betreiber. Bevor das CE-Zeichen nicht angebracht ist, darf die Maschine nicht in den Verkehr gebracht und somit auch nicht betrieben werden - auch nicht im eigenen Unternehmen!

Aber was sind die Voraussetzungen, dass ein CE-Zeichen rechtmäßig angebracht werden darf? Entsprechend Artikel 8 (1) der MRL muss der Hersteller vor dem Anbringen des CE-Zeichens die Konformitätserklärung ausstellen. Die Richtlinie fordert in Anhang II die Unterschrift durch eine Person, die »bevollmächtigt ist, die Erklärung für den Hersteller … rechtsverbindlich zu unterzeichnen.« Die Erläuterungen zur MRL formulieren dazu: »Es ist wünschenswert, dass die natürliche Person, die sich vor Gericht für eine nichtkonforme Maschine zu verantworten hat, mit dem Unterzeichner der EG-Konformitätserklärung identisch ist.«

In der Praxis wird diese Unterschrift teilweise sehr leichtfertig geleistet, was wahrscheinlich darauf zurückzuführen ist, dass sich die Unterzeichner der haftungsrechtlichen Tragweite nicht bewusst sind. Die MRL formuliert die Voraussetzungen für die Unterschriftenleistung in Anhang V (3) relativ unmissverständlich: »Bevor der Hersteller … die EG-Konformitätserklärung ausstellen kann, muss er sich vergewissert haben und gewährleisten können, dass in seinen Räumen zum Zweck einer etwaigen Kontrolle … eine technische Dokumentation … vorhanden ist und verfügbar bleiben wird«.

Technische Dokumentation

Neben diversen Unterlagen, wie zum Beispiel der Betriebsanleitung und entsprechender Pläne, fordert die MRL »eine Beschreibung der Lösungen, die zur Verhütung der von der Maschine ausgehenden Gefahren gewählt wurden«. Diese Lösungsbeschreibungen sind Ergebnisse der in Anhang I vorgeschriebenen Gefahrenanalyse.

Natürlich können für die Gefahrenanalyse im Detail nicht immer jene Person(en) verantwortlich sein, die die Konformitätserklärung unterzeichnen. Dafür sind Konstrukteure, Planer oder andere Personen zuständig, die in Konstruktionsprozessen sicherheitstechnische Entscheidungen treffen. Allerdings obliegt es der Verantwortung des Unterzeichners, die entsprechenden organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, damit die gesetzlichen Anforderungen von den handelnden Personen erfüllt werden können. Diese reichen von der Auswahl kompetenten Personals bis hin zur Bereitstellung entsprechender Ressourcen für die korrekte Integration der Sicherheit in die Konstruktions- und Planungsprozesse.

Was ändert sich durch die neue MRL? Mit der Ausnahme, dass die ›Gefahrenanalyse‹ in der neuen MRL ›Risikobeurteilung‹ genannt wird, ändert sich am oben beschriebenen Verfahren mit der Einführung der neuen MRL nichts. Auch die sonstigen Neuerungen sind in weiten Bereichen nicht substanziell, können aber im Einzelfall dennoch wichtig sein:

? Der Anwendungsbereich und Definitionen werden konkretisiert.

? Das Verfahren für ›unvollständige Maschinen‹ wird geregelt (Risikobeurteilung erforderlich).

? Die bisherige ›Herstellererklärung‹ wird durch die ›Einbauerklärung‹ ersetzt, die für ›unvollständige Maschinen‹ auszustellen sein wird.

? Diverse Änderungen in Anhang I, deren Klärung der Auswirkungen für Ihr Unternehmen angesichts der langen Übergangsfristen im Einzelfall keine sonderlichen Schwierigkeiten machen sollten.

Eine gravierende Neuerung stellen die Sanktionsmöglichkeiten durch die Behörden in Artikel 23 dar: »Die Mitgliedsstaaten legen für Verstöße gegen die aufgrund dieser Richtlinie erlassenen innerstaatlichen Vorschriften Sanktionen fest und treffen die zu ihrer Anwendung erforderlichen Maßnahmen. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.« Die EU reagiert damit auf mangelhafte Beachtung der Richtlinie und die damit verbundenen Wettbewerbsverzerrungen am Markt.

Gut beraten

Maximale Information in minimaler Zeit. Nach diesem Konzept bietet IBF verschiedene Varianten der möglichst effizienten Wissensvermittlung:

? Kostenloser CE-InfoService: Angemeldete Benutzer erhalten kompakte Informationen zu aktuellen CE-Themen per E-Mail (www.ibf.at/ce-infoservice.html).

? CE-Praxisseminar: Seit über zehn Jahren wird diese Veranstaltung besonders positiv bewertet. Unter www.ibf.at - CE-Support - Kundenmeinungen geben namentlich genannte Teilnehmer ihre Meinungen zu diesem Seminar bekannt.

? CE-PraxisTage: Ausgewählte Juristen und Techniker informieren am 11./12. Juli 2006 in Pforzheim über aktuelle organisatorische, (haftungs-)rechtliche und technische Fragen zur CE-Kennzeichnung (www.ce-praxistage.com).

CE-Kennzeichnung

Exakt nach den Vorgaben der MRL und den einschlägigen harmonisierten Normen wurde das Softwaresystem Safexpert 1995 eingeführt und seither kontinuierlich weiterentwickelt. Die aktuelle Version 5.0 verfügt über drei Module:

? CE-Leitfaden inklusive Gefahrenanalyse: Die Anwender werden Schritt für Schritt durch das Konformitätsbewertungsverfahren geleitet. Auf Knopfdruck wird angezeigt, welche Punkte noch offen sind. Die Maßnahmenbibliothek und Vorlagenprojekte reduzieren den Aufwand bei Folgeprojekten.

? Normenverwaltung: Mit diesem Modul richten Sie Ihr individuelles Normenregister ein und aktualisieren dieses im Rahmen des Wartungsvertrages. Komfortable Such- und Filterfunktionen erleichtern das Auffinden spezifischer Normenstellen in wenigen Sekunden. Das Normenpaket ›Sicherheit von Maschinen‹ ermöglicht die Volltextsuche (!) mit AcrobatReader in über 65 harmonisierten europäischen Normen. ? Prüf- und Abnahme-Assistent: Mit diesem Modul führen verschiedene Behörden, BG- und TÜV-Organisationen bereits Prüfungen von Maschinen oder Anlagen durch. Zahlreiche Industrieunternehmen nützen dieses Modul für einheitliche sicherheitstechnische Abnahmen gelieferter Maschinen. Anwender schätzen die kontinuierliche Führung durch den Prozess. Die Statusauswertung gibt den Projektverantwortlichen die Sicherheit, dass alle in der MRL geforderten Dokumente zusammengestellt sind. Safexpert wird von Unternehmen auch dazu eingesetzt, Gefahrenanalysen von Zulieferanten zentral zu verwalten. Dies erleichtert spätere Umbauprozesse, vor allem dann, wenn es sich bei den Umbauten um ›wesentliche Veränderungen‹ handelt. Der TÜV Rheinland und der TÜV Österreich empfehlen Safexpert als praxistaugliches Hilfsmittel zur CE-Kennzeichnung von Maschinen und Anlagen.

Helmut Frick, IBF-Automatisierungs- und Sicherheitstechnik

FAKTEN

? IBF unterstützt Unternehmen seit 1994 bei der möglichst effizienten CE-Kennzeichnung von Maschinen und Anlagen.

? Perfekte Organisation im Unternehmen ist erforderlich, um die Anforderungen effizient zu erfüllen.

? Falsche Sparsamkeit führt zu antiquierten Dokumentationsprozessen.

Erschienen in Ausgabe: 03/2006