Warum eigentlich?

Kompakt

Nachgefragt – Beim Experten für Maschinensicherheit: Warum gibt es eine neue Maschinenrichtlinie, Herr Hüning?

09. November 2009

Die Frage, warum wir uns überhaupt mit einer neuen EG-Maschinenrichtlinie befassen müssen, liegt nun bereits 20 Jahre zurück. Schon mit Veröffentlichung der ursprünglichen EG-Maschinenrichtlinie 89/392/EWG im Jahre 1989 war im Grunde absehbar, dass nach einigen Jahren Erfahrung eine neue Richtlinie zu veröffentlichen ist.

Die Europäische Kommission hatte es sich zum Auftrag gemacht, das Gemeinschaftsrecht insbesondere auf seine Funktionalität, Praxistauglichkeit und Effektivität zu kontrollieren. Zu diesem Zweck wurden Fachleute aus den unterschiedlichsten Bereichen, wie zum Beispiel Industrie, Gewerkschaften oder Verwaltung, zusammengerufen. Diese Gruppe unabhängiger Experten für die Vereinfachung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften wurde 1994 eingesetzt und von einem ehemaligen Mitarbeiter im Bundeswirtschaftsministerium, Bernhard Molitor, geleitet. So empfahl der »Molitor-Bericht« unter anderem, den Anwendungsbereich der EG-Maschinenrichtlinie klarzustellen. Insbesondere die Abgrenzung zur Niederspannungsrichtlinie führte immer wieder zu Diskussion. Ebenso empfahl der »Molitor-Bericht« klarzustellen, ob und in wie weit die nicht verwendungsfertigen Maschinen in den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen.

Die Kommission analysierte diese Vorschläge und Kritikpunkte sehr gründlich und legte am 26. Januar 2001 einen Vorschlag vor. Mit diesem Vorschlag plante die Kommission die EG-Maschinenrichtlinie komplett neu zu fassen. Erst nach dreieinhalb Jahren und insgesamt 41 Sitzungen konnte man die Verhandlungen im Rat abschließen, sodass die neue EG-Maschinenrichtlinie am 9. Juni 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde.

Alois Hüning

Zur Person

- Dipl.-Ing. Alois Hüning , ist Leiter der Fachstelle Maschinensicherheit bei der Maschinenbau- und Metall-Berufsgenossenschaft, Düsseldorf.

- Für die Novellierung der neuen Maschinenrichtlinie in den Jahren 2003/2004 ins damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit abgeordnet sowie erneute Abordnung im Jahr 2007 ins Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur nationalen Umsetzung der Maschinenrichtlinie.

Erschienen in Ausgabe: 08/2009